Gemeindeabstimmung vom 19. November 2023
10. Juli 2023
Gemeindeabstimmung vom 19. November 2023
Anordnung und Bekanntmachung von Gemeindeabstimmungen
gemäss § 17 des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR)
Der Einwohnerrat hatte am 31. Mai 2023 mit 31 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme sowie 1 Enthaltung die Quartierplanung «Am Orisbach» beschlossen. Dieser Beschluss ist einstimmig gemäss § 91 des Einwohnerratsgeschäftsreglements (Behördenreferendum) der Urnenabstimmung unterstellt worden.
An der Einwohnerratssitzung vom 31. Mai 2023 ist zudem der Baukredit für den «Stadtpark» mit 31 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen beschlossen worden, welcher dem obligatorischen Referendum unterliegt.
Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 4. Juli 2023 die beiden Gemeindeabstimmungen auf den 19. November 2023 angeordnet.
Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten in der Woche vom 23. – 28. Oktober 2023 zugestellt.
Liestal, 4. Juli 2023 STADTRAT LIESTAL
Anordnung und Bekanntmachung von Gemeindeabstimmungen
gemäss § 17 des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR)
Der Einwohnerrat hatte am 31. Mai 2023 mit 31 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme sowie 1 Enthaltung die Quartierplanung «Am Orisbach» beschlossen. Dieser Beschluss ist einstimmig gemäss § 91 des Einwohnerratsgeschäftsreglements (Behördenreferendum) der Urnenabstimmung unterstellt worden.
An der Einwohnerratssitzung vom 31. Mai 2023 ist zudem der Baukredit für den «Stadtpark» mit 31 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen beschlossen worden, welcher dem obligatorischen Referendum unterliegt.
Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 4. Juli 2023 die beiden Gemeindeabstimmungen auf den 19. November 2023 angeordnet.
Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten in der Woche vom 23. – 28. Oktober 2023 zugestellt.
Liestal, 4. Juli 2023 STADTRAT LIESTAL