Informationen

Datum

23. September 2018

Lokalität

Schliessung des Wahllokals im Rathaus am Samstag
Der Stadtrat hat aufgrund der geringen Anzahl der Stimmberechtigten, welche am Samstag und Sonntag im Wahllokal persönlich wählen und stimmen gehen, beschlossen, das Wahllokal (Rathaus) am Samstag zu schliessen. Rund 90% der Stimmenden und Wählenden gehen brieflich wählen und abstimmen. Die bisherigen Öffnungszeiten am Sonntag zwischen 10.00 und 12.00 Uhr bleiben unverändert. Die briefliche Stimmabgabe ist jeweils und weiterhin bis Samstag 17 Uhr möglich (eintreffend). Die Regelung gilt ab dem 1. Juli 2016.

Kontakt

Marcel Jermann

Beschreibung

Der Einwohnerrat Liestal stimmte am 30. Mai 2018 gemäss Anträgen des Stadtrates sowie der Bau- und Planungskommission einem Bruttokredit für den Bau der städtischen Velostation inklusive des Baus der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse in Höhe von 4,96 Mio. CHF inklusive Mehrwertsteuer mit 34 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu. Dieser Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum gemäss § 6 der Gemeindeordnung, da der Baukredit den Betrag von 4,00 Mio. CHF übersteigt. Somit sind nun die Stimmberechtigten aufgefordert, über die Vorlage abzustimmen.

Der Stadtrat hat den Bruttokredit zur Velostation in der Gesamtinvestitionsstrategie berücksichtigt. Das Ziel von Stadt- und Einwohnerrat in der Planperiode 2018-2022 sind Nettoinvestitionen von 6 Mio. Franken pro Jahr zur Sicherstellung von Werterhalt und Erneuerungen. Eine Übersicht über den Gesamtinvestitionsrahmen findet sich im Entwicklungsplan 2018-2022 auf den Seiten 84ff. und 97 und 98.