Videoüberwachung Schulgasse in Liestal
In der Schulgasse in Liestal kommt es wiederkehrend zu strafrechtlich relevanten Vorfällen, welche nebst dem Gesetzesverstoss auch zu einem Unsicherheitsgefühl bei den Anwohnenden wie auch den Passantinnen und Passanten führt. Eine punktuelle Überwachung durch einen Sicherheitsdienst wie auch regelmässige Kontrollen durch die Polizei Basel-Landschaft erzielten keine Verbesserung. Aus diesem Grund hat der Stadtrat nach Rücksprache mit den Anwohnenden und der Polizei Basel-Landschaft beschlossen, die Schulgasse mit Videokameras zu überwachen. Die Anwohnenden begrüssen diese Massnahme ausdrücklich, weshalb seitens der Liegenschaftsbesitzenden das Einverständnis zur Anbringung der Kameras gegeben wurde. Die Betriebsordnung für die Videoüberwachung der Schulgasse, welche den überwachten Perimeter wie auch den Datenschutz regelt, kann auf der Homepage der Stadt Liestal eingesehen werden.
Eine Videoüberwachung dient der Verhinderung oder der Ahndung von Straftaten. Der Stadtrat ist gegenüber der Videoüberwachung des öffentlichen Raums sehr zurückhaltend und beschliesst deshalb diese Massnahme nur an Orten, an welchen sich wiederholt strafrechtlich relevante Vorfälle ereignen, welche sich mit anderen Massnahmen nicht verhindern lassen.